30 Jahre Europaministerkonferenz – Handlungsoptionen und Visionen für die ZukunftVorstellung der Publikation „30 Jahre Europaministerkonferenz" in Berlin

14. Februar 2023

Foto: Sächsische Staatskanzlei, Michael Deutsch

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Europaministerkonferenz (EMK) hat das Hamburg-Vigoni Forum in Kooperation mit dem Jean-Monnet Lehrstuhl der Otto von-Guericke Universität Magdeburg die Studie „30 Jahre Europaministerkonferenz – Handlungsoptionen und Visionen für die Zukunft“ veröffentlicht. Das Policy Paper analysiert die Wirkungsweise und das Schaffen der EMK während der letzten drei Jahrzehnte.

Die Ergebnisse des Papers wurden am 08.02.2023 im Rahmen einer Abendveranstaltung in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin vorgestellt. Als Diskussionseinstieg diente ein Impulsvortrag von Prof. Dr. Christian Calliess, Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls European Citizenship an der Freien Universität Berlin, über die Rechtsgrundlagen der Bund-Länder-Zusammenarbeit in Europafragen sowie Möglichkeiten der Ausgestaltung aktiver Subsidiarität. Dieser behandelte zudem die Leitfragen des Policy Papers: welche Rolle die EMK einnimmt, wie sie diese ausfüllt und inwieweit sich das Anforderungsprofil über die Jahrzehnte gewandelt hat. Vor diesem Hintergrund wurden anschließend wissenschaftliche Empfehlungen aus der Perspektive der politischen Praxis reflektiert.

An der Podiumsdiskussion nahmen Simone Großner, Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund; Almut Möller, Staatsrätin und Bevollmächtigte der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten und Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, teil. Moderiert wurde die Diskussion von Prof. Dr. Eva Heidbreder, Professorin für Regieren im Europäischen Mehrebenensystem an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und Prof. Dr. Markus Kotzur, Projektleiter des Hamburg-Vigoni Forums und Professor für Europa- und Völkerrecht an der Universität Hamburg.

Die Veranstaltung wurden von insgesamt 60 europapolitisch Interessierten Teilnehmenden aus Wissenschaft und Forschung, sowie Mitarbeiter:innen aus den Fachministerien der Länder und des Bundes verfolgt.